Die VRE und EU-Kommissarin Hübner vereinbaren
eine umfassende Debatte über die Zukunft der interregionalen Zusammenarbeit

"Die interregionale Zusammenarbeit ist für die Zukunft der Kohäsionspolitik von elementarer Bedeutung. Auch wenn wir bedauern, dass INTERREG als Markenzeichen wegfällt und die Förderung der interregionalen Zusammenarbeit deutlich zurückgeht, wollen wir umso entschlossener handeln und schlagen deshalb vor, gemeinsam mit sämtlichen Akteuren innovative Vorschläge dafür zu entwickeln, wie die EU mit einem flexiblen, auf die Zukunft ausgerichteten Ansatz die interregionale Zusammenarbeit fördern kann.' Mit diesen Worten wandte sich der Vizepräsident der Versammlung der Regionen Europas und Präsident des Regionalrats Elsass Adrien Zeller in Anwesenheit des Vizepräsidenten des Regionalrats Elsass Jean-Paul Heider an die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner. Kommissarin Hübner schloss sich seinen Worten an und bedauerte ebenfalls, dass der Zusammenarbeit zwischen den Regionen ein so begrenzter Stellenwert eingeräumt wird. Sie sei offen für Diskussionen darüber, wie man die Lage verbessern könne teilte sie mit. Vizepräsident Zeller und Kommissarin Hübner waren sich einig, dass „wenn das Geld sinnvoll eingesetzt wird, die interregionale Zusammenarbeit ein hervorragendes Instrument zur Förderung der regionalen Entwicklung und damit auch zugunsten der Zukunft Europas ist.'

Die Versammlung der Regionen Europas befürwortet die Koordinierung der Strategie von Lissabon mit der Kohäsionspolitik. Sie unterstützt die Bemühungen um verstärkte Abstimmung zwischen der Forschungs- und Entwicklungspolitik und der Kohäsionspolitik. Dabei gilt ihr besonderes Augenmerk den ländlichen Gebieten und der Frage, welcher Stellenwert diesen im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung' zugewiesen wird. Hierzu machte Kommissarin Hübner deutlich, dass Innovation nicht nur Spitzentechnologie bedeutet. „Diese Aussage begrüßen wir und wir werden selbstverständlich aufmerksam auf Möglichkeiten achten, die sich für unsere ländlichen Regionen bieten', so der Generalsekretär der VRE Klaus Klipp.

Zudem schlug der Vizepräsident der VRE Adrien Zeller Kommissarin Hübner, den Globalisierungsfonds gegen Risiken im Zusammenhang mit Unternehmensabwanderung eher nach dem Vorbild des EFRE zu verwalten als auf der Ebene der Einzelstaaten. „Damit würde die EU deutlich machen, dass sie auf mehr Demokratie und Transparenz setzt,' so seine Aussage.

Zum Abschluss richtete Klaus Klipp folgende Botschaft an Kommissarin Hübner: „Die VRE appelliert an die EU-Kommission, bei ihren Bemühungen weiterhin zielgerichtet das Prinzip der Partnerschaft zu fördern. Die Regionalpolitik ist ein Bereich, in dem es zum Prinzip der Subsidiarität keine Alternative gibt. Die Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden und nicht, indem alle EU-Kompetenzen der Zentralgewalt der Einzelstaaten übertragen werden, ohne dass die Partnerschaft mit den innerstaatlichen nachgeordneten Instanzen gewährleistet ist. Letztlich geht es darum, Europa immer näher bei den Bürgern und in ihrem Alltag zu verankern. Deshalb fordern wir die Mitgliedstaaten auf, die Strukturfonds zugunsten von mehr Effizienz und mehr Motivation für die Projektträger weiter zu dezentralisieren,' so seine Worte zum Abschluss des Treffens.

<sup>Die Versammlung der Regionen Europas (VRE) ist die politische Organisation der Regionen in Europa und deren Interessensvertreterin auf europäischer und internationaler Ebene. Ihr Auftrag: Eintreten für die Regionen im politischen Prozess sowie die Unterstützung der interregionalen Zusammenarbeit. Mitglieder der VRE sind 255 Regionen aus 30 Ländern Europas und 13 interregionale Organisationen.

Ansprechpartner bei der VRE
Klaus Klipp, Generalsekretär Agnès Ciccarone, Politikkoordinatorin der Kommission 'Regionalpolitik' a.ciccarone@a-e-r.org oder Estelle Delangle, Assistantin, e.delangle@a-e-r.org - Tel: +33-3-88 22 74 37/38 - www.a-e-r.org</sup>