Rede anlässlich Pressekonferenz der Kommission 3.

St. Pölten, Niederösterreich (A), 11 September 2008

Bei uns in Nö wird regionale Eigenständigkeit  groß geschrieben. Das ist gut so, das ist wichtig und richtig. Wichtig und richtig deshalb, weil es sind die Regionen,  die direkt, schnell und flexibel auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger eingehen können und eingehen müssen.

Denn in den Regionen wissen wir, was die Menschen wollen und was sie brauchen. Und das ist die Basis dafür, dass regionale Identität entstehen und vor allem bestehen kann. In einem immer größer werdenden Europa ist das von großer Bedeutung. Von großer Bedeutung deshalb, weil der eigentliche Reichtum Europas genau diese Vielfalt der Regionen ist.

Ich gehe noch einen Schritt weiter:
ich bin überzeugt davon, dass es nur dann ein funktionierendes und ein akzeptiertes Europa geben kann, wenn wir die richtige  Balance finden zwischen Europäisierung und Regionalisierung. Und das gelingt mit Sicherheit nur dann wenn wir wachsam sind und uns immer dort einbringen, wo die regionale Selbstbestimmung in Gefahr ist.

Wir in NÖ engagieren uns daher auf den verschiedensten Ebenen:
Denke hier
an das EFW, das zu einer wichtigen Plattform in Europafragen geworden ist
an unsere vielbeachtete Subsidaritätskonferenz, die wir im Rahmen der österreichischen EU Präsidentschaft organisiert haben
an den Ausschuss der Regionen, der in allen EU Materien, die regionale Interessen berühren, angehört werden muss
denke aber vor allem auch
an die Versammlung der Regionen Europas, wo NÖ seit vielen Jahren Mitglied ist. Mitglied mit gutem Grund, denn die VRE vereinigt immerhin  270 Mitgliedsregionen aus 33 Ländern und sie ist damit die größte interregionale Organisation in Europa.

Um die Arbeit bewältigen zu können ist die VRE in  3 Arbeitsgruppen unterteilt.
Kommission 1 beschäftigt sich mit  Wirtschaft und Regionaler Entwicklung
Kommission 2 mit Sozialpolitik und öffentliches Gesundheitswesen
Kommission 3 mit Kultur, Bildung, Jugend und interregionaler Zusammenarbeit

Seit gestern hält die Kommission 3, der ich seit 4 Jahren als Präsidentin vorstehen darf, ihre Sitzung hier in St. Pölten ab. Nicht zum ersten mal, bereits unter Liese Prokop, die 4 Jahre als Präsidentin der VRE fungiert hat, waren die Regionen zu Gast in NÖ.
Um die Arbeit bewältigen zu können werde ich von einem Team unterstützt, das ich nun gerne vorstellen möchte:
David Kirk, Councillor von der Grafschaft Hampshire, Vorsitzender der Unterkommission Erziehung und Ausbildung
Sten-Erik Nilsson, Councillor aus Gävleborg in Schweden, Vorsitzender der Unterkommission Kultur
David Nordström, stv. Mitglied des Grafschaftsrates von Norrbotten in Schweden, Vorsitzender der Unterkommission Jugend
Marie Francoise Muller, Vizepräsidentin der Region Burgund, Vorsitzende der Unterkommission interregionale und internationale Kooperation
last but not least mein lieber Freund
Bela Bokor von der Region Baranya, er  ist ebenfalls in meinem Team.

From left to right: David Nordström, Sten-Erik Nilsson, Marie Francoise Muller, Landesrätin Mag. Johanna Mikl-Leitner, David Kirk, Bela Bokor.

Sie alle haben gestern und auch heute in der Früh mit den insgesamt 70 Vertretern aus 34 europäischen Regionen, die zu dieser Sitzung bzw. zur gestrigen Konferenz zum Thema Kulturtourismus nach St.Pölten gekommen sind  in ihren jeweiligen Bereichen gearbeitet um ihre Vorhaben und Projekte weiter  voranzutreiben.

Vorhaben und Projekte vorantreiben, das tut die VRE seit mehr als 20 Jahren.  Ihre wichtigste Aufgabe ist die europaweite Stärkung der regionalen Kompetenz in den Staaten innerhalb und  außerhalb der Europäischen Union. Und das ist auch bisher eindrucksvoll gelungen. Viele europäische Länder haben mit Unterstützung der VRE regionale Reformen durchgeführt  und Entscheidungen auf Europäischen Ebene wären ohne Zustimmung der Regionen nicht mehr denkbar.

Ich darf Ihnen auch einige Beispiele nennen, wo die VRE durch Verhandlungen mit der EU Kommission Erfolge im Sinne der Regionen feiern konnte:

Dienstleistungsrichtlinie
wo es um die Liberalisierung von Dienstleistungen geht
hier hat sich die VRE erfolgreich für dafür ausgesprochen, dass Gesundheit und Sozialdienste von der Richtlinie ausgenommen sind, weil dies Kernaufgaben der Mitgliedstaaten bzw. Regionen sind.

GATS
Dabei hat die VRE darum gekämpft, dass Kultur nicht wie eine Handelsware behandelt wird. Es geht dabei um die Erhaltung des kulturellen Erbes, dass vor Ausverkauf geschützt werden muss. Mit Erfolg, denn die  EU hat eine Erklärung abgegeben, dass kulturelle Dienstleistungen nicht in GATS einbezogen werden.

Das waren nur zwei Beispiele, die VRE hat eine Vielzahl an Resolutionen verabschiedet, die in die europäische Entscheidungsfindung eingeflossen sind.

Ein weiterer Vorteil der VRE ist, dass die Regionen auf dem Gebiet des Austauschen von best practices eng zusammenarbeiten.

Beispiel NÖ:
 „Jugendfreundlichste Gemeinde“
So hat unser Konzept „Jugendfreundlichste Gemeinde“ auch schon die  europäische Ebene erobert.  Alle 2 Jahre wird nunmehr nach niederösterreichischem Vorbild  „die jugendfreundlichste Region“ in Europa von der VRE gekürt.

Aber auch unser Modell der Beteiligung von Jugendlichen auf der Gemeindeebene wurde bereits in den Regionen  Veszprem, Zala (beide H) und Trnava (SK) umgesetzt und Regionen in Polen, Bulgarien und Rumänien sind gerade dabei Strukturen nach NÖ Vorbild aufzubauen.

Landesaustellung
Auf großes Interesse stößt auch unser Konzept der Landesausstellungen wo der Erhalt von kulturellem Erbe  
dazu genutzt wird um einzelne Regionen unseres Landes touristisch zu beleben. NÖ war das erste Bundesland, das Landesausstellungen organisierte und diesem Beispiel sind die anderen Bundesländer gefolgt. Auch auf europäischer Ebene wurde dieses Konzept bereits kopiert. So fanden  in Sachsen Landesausstellungen nach nö Vorbild statt und auch Vysocina konnten wir überzeugen, mit uns gemeinsam die grenzüberschreitende Landesausstellung 2009 zu organisieren.

Dorf- und Stadterneuerung
Die Dorf- und Stadterneuerung ist ein nö. spezifische Einrichtung  von der wesentliche Impulse für unsere Regionalentwicklung ausgehen. Diese Idee haben sich auch Regionen in Tschechien, Polen, Ungarn, Deutschland und Rumänien näher angeschaut. Um ähnliche Strukturen in ihrer Heimat aufbauen zu können wurden Betreuerinnen und Betreuer der Dorferneuerung ausgebildet um nach  nö Vorbild regionale Initiativen zu starten.

Wirtschaftspräsentationen
Erwähnen möchte ich auch unsere Wirtschaftspräsentationen im Bereich Umwelttechnologien. Ganz aktuell wird am 1.10. eine Delegation aus Istrien bei uns zu Gast sein um Kontakte mit nö Firmen zu erhalten.

Innovativste Region Europas
LH Dr. Erwin Pröll hat im vergangenen Jahr von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso den Preis für die „Innovativste Region“ Europas erhalten, und zwar für unsere Regionale Innovationsstrategie NÖ.  

Durch diese Zusammenarbeit mit anderen Regionen wird  das europäische Netzwerk immer größer.
Die Herbsttagung unserer Kommission trägt weiter ein Stück dazu bei, dass wir unsere Zusammenarbeit noch festigen und so den Regionen eine noch stärkere Stimme in Europa geben können.

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Die Versammlung der Regionen Europas (VRE) ist das grösste unabhängige Netzwerk der Regionen in ganz Europa. Mit mehr als 270 Regionen aus 33 Ländern und 13 interregionalen Organisationen, ist sie die politische Stimme ihrer Mitglieder und ein Forum für interregionale Kooperation.
    
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Richard Medić, Pressesprecher / Direktor der Presse- und Kommunikationsabteilung, r.medic@aer.eu - Tel (mob) +33 678 695 235
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