VRE Antwort auf das Grünbuch über die territoriale Kohäsion der Europäischen Kommission

Mit der Veröffentlichung des Grünbuchs über die territoriale Kohäsion im Oktober 2008 eröffnete die Europäische Kommission die Debatte über die territoriale Kohäsion. Ziel ist es, ein besseres Verständnis des Themas und der Folgewirkungen für die europäische Politik zu erzielen.

Die Versammlung der Regionen Europas (VRE), das größte unabhängige Netzwerk der Regionen in ganz Europa, reichte heute eine offizielle Antwort auf das Grünbuch ein, die folgende zentrale Positionen enthält :

-    Territoriale Kohäsion muss als umfassendes Konzept alle Politikbereiche umfassen, die für nachhaltige Entwicklung, Wachstum und Lebensqualität von Bedeutung sind.
-    Auch wenn politische Linien auf EU Ebene gezogen werden, so muss dass Subsidiaritätsprinzip gelten, wonach auf der untersten möglichen Ebene entschieden wird.
-    Das Ziel der territorialen Kohäsion kann nur in enger Abstimmung mit anderen Entscheidungen auf europäischer und nationaler Ebene erreicht werden.
-    Der Europäischen Kommission nimmt bei der Stimulierung und Unterstützung von Kooperationen zu Themen, die von europäischem Interesse sind, eine zentrale Rolle ein.
-    Die Europäische Kommission wird aufgerufen, bestehende Kooperationsinstrumente (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit, INTERREG, INTERACT) zu verbessern und neue Kooperationsmöglichkeiten zu schaffen, zum Beispiel Partnerschaften zwischen städtischen und ländlichen Gebieten und Kooperationen an den Außengrenzen.
-    Um die Charakteristika und Trends der territorialen Kohäsion zu beobachten und eine nachhaltige Wirkung zu erzielen, sind ausgewogene Indikatoren zur Messung der wirtschaftlichen, sozialen und Umweltentwicklung notwendig.

Zitate:
Thomas Andersson, Mitglied des Parlaments von Jämtland (Schweden), Vizepräsident der VRE-Kommission 1 (Wirtschaft und Regionale Entwicklung) und Koordinator der VRE-Antwort auf das Grünbuch:

„Ich begrüße dieses Grünbuch sehr, da die territoriale Kohäsion aus der Fülle und Unterschiedlichkeit der Territorien einem Wettbewerbsfaktor schaffen kann. Wir dürfen die einzigartigen Merkmale der Regionen nicht als Nachteil begreifen, sondern als langfristige Anlage, mit der Chance auf rasches wirtschaftliches und soziales Wachstum in ganz Europa.“

„Das Grünbuch ist ein solider Ausgangspunkt und stellt eine gute Basis für eine kohärentere und zukunftsorientierte europäische Politik dar. Ich hoffe daher, dass die Kommentare und Beiträge unserer Mitgliedsregionen maßgeblich in ein zukünftiges Weißbuch und in Gesetzesvorschläge einfließen.“

Hintergrund:
Im Juni 2007 setzte die VRE eine Task Force zur Europäischen Kohäsionspolitik ein, um eine Studie zur Kohäsionspolitik nach 2013 zu erstellen. Die Studie, die im Januar 2008 veröffentlicht wurde, enthält Beiträge aus 60 Regionen in 22 Ländern ganz Europas. Eine neue und ausführlichere politische Position zur künftigen Kohäsionspolitik wurde vom politischen Vorstand der VRE im Juni 2008 in Breslau, Niederschlesien (Polen) verabschiedet.

Ihre erste Antwort auf das Grünbuch über die Territoriale Kohäsion hat die VRE auf ihrer Hauptversammlung im November 2008 in Tampere (Finnland) verabschiedet. Auf Basis dieser politischen Reaktion führte die VRE eine Umfrage zu den spezifischen Fragen des Grünbuchs durch. Die Ergebnisse der Konsultation der Europäischen Kommission und die weiteren Schritte wird Kommissarin Danuta Hübner im April 2009 veröffentlichen.

Lesen Sie mehr: www.aer.eu/de/themenschwerpunkte/kohaesion-und-regionalpolitik.html


Die Versammlung der Regionen Europas (VRE) ist das grösste unabhängige Netzwerk der Regionen in ganz Europa. Mit mehr als 270 Regionen aus 33 Ländern und 16 interregionalen Organisationen, ist sie die politische Stimme ihrer Mitglieder und ein Forum für interregionale Kooperation.


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