Pressemitteilung, 07 Dezember 2010

Die Regionen stellen sich der Herausforderung

 

Die VRE gibt konkrete und detaillierte Antworten auf die Fragen die die Europäische Kommission in den Schlussfolgerungen des 5. Kohäsionsberichts stellt.

Brüssel (B), 7. Dezember 2010

Die Versammlung der Regionen Europas (VRE) ist im Großen und Ganzen zufrieden mit den Schlussfolgerungen des 5. Berichts der Europäischen Kommission über die wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion, bedauert jedoch sehr, dass die Regionen nicht als eigenständige Partner neben der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einbezogen werden. Im Hinblick auf die kommenden Reformen haben die VRE und die Region Brüssel-Hauptstadt (B) heute mehr als 250 Akteure und Experten der europäischen Kohäsionspolitik zusammengebracht. Die Debatte wurde durch die Anwesenheit von Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik bereichert.

Auch wenn sich die Regionen bezüglich der Beibehaltung eines Ziels für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, das allen Regionen offen steht, einig sind, so sind jedoch die Vorschläge für die Umsetzung nicht zufriedenstellend. „Wir sind beunruhigt über die Vorschläge der Kommission, die anstrebt die Regionen zu bestrafen und ihnen die Fonds zu kürzen, falls Ihre Staaten strukturelle Reformen, die nicht mit der Kohäsionspolitik in Zusammenhang stehen, nicht umsetzen“ erklärt Jean-Claude Gayssot, Mitglied des Vorstands der VRE und Vizepräsident des Regionalrats von Languedoc-Roussillon (F).

Präsentation des Weißbuchs zur Kohäsion

Die VRE hat ihr Weißbuch zur Kohäsionspolitik präsentiert und insbesondere die Bedeutung betont, das Konvergenzziel beizubehalten: Nach Ansicht der VRE sollte das Budget des Konvergenzziels, ein Symbol der europäischen Solidarität, nicht reduziert werden. Man sollte berücksichtigen, dass die EU langfristig weitere Beitritte verzeichnen wird und es wäre dementsprechend unsinnig, eine Politik zu verfolgen, die im Falle der Erweiterung revidiert werden müsste.

Thomas Andersson, Vorsitzender der VRE-Arbeitsgruppe zur Kohäsion und Regionalrat aus Jämtland (S) unterstreicht dass „nur eine echte und effektive Steuerung auf mehreren Ebenen und eine Kohäsionspolitik, die alle Regionen einschließt, dazu beitragen können die Trümpfe der Regionen bestmöglich auszuspielen. Wir müssen uns auf die Potenziale jeder Region konzentrieren, das umfasst auch diejenigen, die unter strukturellen Nachteilen leiden, seien sie geographischer, klimatischer oder sozialer Natur.“

Die VRE schlägt weiterhin folgendes vor:

- Vereinfachung der Regeln für die Bewilligung und Umsetzung der Fonds

- Abkehr vom BIP als einzigem Kriterium für die Beurteilung von Situation und Bedürfnissen eines Gebietes. Kriterien wie die Innovationsfähigkeit und die Attraktivität einer Region sowie das Wohlergehen der Bevölkerung sollten ebenfalls berücksichtigt werden.

- Gründliche Überprüfung der Vorbereitungsphase von Projekten im Ziel Territoriale Kooperation, um die strategische Einbindung zugunsten der Regionalpolitik zu verbessern.

Das Weißbuch zur Kohäsion:

www.aer.eu/fileadmin/user_upload/MainIssues/CohesionRegionalPolicy/2010/White-paper-ED-051110.pdf

Europa 2020 und Kohäsionspolitik

Auch wenn sie eng miteinander verbunden sind, so dürfen die Kohäsionspolitik und die Europa 2020 Strategie keinesfalls verwechselt werden. „Die Europa 2020 Strategie ist ein Instrument zur Überwindung der Krise und der Bericht zur Überprüfung des Haushalts empfiehlt, diesem die Kohäsionspolitik hinzuzufügen. Das letzte informelle Treffen der für Kohäsionspolitik zuständigen Minister hat die enge Verknüpfung erneut bestätigt und dabei die Bedeutung der städtischen Dimension betont sowie das Thema der Konditionalität angesprochen. Wenn die Kohäsionspolitik ihre spezifischen Besonderheiten und eine gewisse Flexibilität, die erlaubt auf besondere Bedürfnisse einzugehen, beibehält, so ist sie dank ihrer Querschnittsfunktion auch ein ideales Instrument zur Umsetzung der Europa 2020 Strategie“ unterstreicht Jean Luc Vanraes, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Region Brüssel-Hauptstadt.

Die Versammlung der Regionen Europas (VRE) ist das größte unabhängige Netzwerk der Regionen in ganz Europa. Mit 270 Regionen aus 33 Ländern und 16 interregionalen Organisationen, ist sie die politische Stimme ihrer Mitglieder und ein Forum für interregionale Kooperation.VRE-Ansprechpartner


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