Kohäsionspolitik : Die VRE gratuliert dem Europäischen Parlaments für sein Engagement

Straßburg (F),5.Juli 2011

Die Versammlung der Regionen Europas (VRE) begrüßt die Unterstützung des Europäischen Parlaments (EP) für die Kohäsionspolitik. Mit der Annahme einer Reihe von Berichten des REGI-Auschusses, insbesondere des Berichts von Markus PIEPER über die Ergebnisse des 5. Berichts der Europäischen Kommission über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in Europa haben sich die Europaabgeordneten eindeutig für ein starkes, territoriales, bürgernahes und zukunftsorientiertes Europa ausgesprochen.

Stark
Die Europäische Union kann nur durch die Weiterentwicklung und ständige Verbesserung ihrer Gemeinschaftspolitik stärker werden. Kohäsionspolitik muss mit klaren Zielen versehen werden, die eine Bewertung auf Basis von Ergebnissen und eine bedeutende Verwaltungsvereinfachung ermöglichen. Das EP hat sich dahingehend eindeutig geäußert und die VRE freut sich hierüber.

Territorial
Es ist unabdingbar, dass sich die Steuerung in Europa in Richtung einer stärkeren Subsidiarität, einer klaren und effizienten Kompetenzaufteilung und wirklicher Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Regierungsebenen weiterentwickeln muss. Eine effektive Kohäsionspolitik kann nur durch die bessere Einbeziehung der lokalen und regionalen Verantwortlichen von Planungsbeginn an erreicht werden. Weiterhin muss die mit dem Ziel der Ressourcenoptimierung verbundene Konzentration auf eine beschränkte Anzahl von Zielen einhergehen mit der Ausrichtung dieser Ziele auf die Realitäten vor Ort. Die VRE bekennt sich deshalb voll zu den Empfehlungen des Parlaments.

Bürgernah
Die Kohäsionspolitik strebt an, allen europäischen Bürgern gleiche Entwicklungschancen zu geben, in welcher Region auch immer sie leben. Sie stellt somit die eigentliche Präsenz der EU vor Ort dar und ist ein wichtigstes positives Element, das die Bürger in ihrem täglichen Leben wahrnehmen. Es ist deshalb undenkbar, einem Teil der Bürger diese Bindung mit Europa zu entziehen; vielmehr müssen alle Regionen von der Kohäsionspolitik profitieren. Das EP hat die Herausforderungen einer Kohäsionspolitik für alle gut verstanden und die VRE freut sich hierüber. Die Unterstützung des Konzepts der Übergansregionen geht ebenfalls in diese Richtung: Gerechtigkeit für die europäischen Bürger gewährleisten. Die VRE nimmt auch erfreut zur Kenntnis, dass die Europäische Kommission den Vorschlag zur Anerkennung dieser Gruppe von Regionen in die letzte Woche vorgestellte finanzielle Vorausschau für 2014 - 2020 aufgenommen hat.

Insofern geben sich die Regionen trotz der konstanten und vielfältigen Versuche, diese grundlegende, in den Verträgen verankerte Politik, deren Erfolge nachweisbar sind, wieder in Frage zu stellen, zuversichtlich. Die europäischen Strukturfonds, sofern sie auf konkrete Ziele ausgerichtet sind und sich in regionale Entwicklungsstrategien integrieren lassen, sind eines der Schlüsselelemente zur Überwindung der Wirtschaftskrise, zur Erreichung der Ziele für Europa 2020 und mehr noch: Sie verbinden endlich die Bürger Europas wieder mit ihrem Europa!


Die Versammlung der Regionen Europas (VRE - aer.eu) ist das größte unabhängige Netzwerk der Regionen in ganz Europa. Mit 270 Regionen aus 34 Ländern und 16 interregionalen Organisationen, ist sie die politische Stimme ihrer Mitglieder und ein Forum für interregionale Kooperation.


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